Die sechste ABS Arbeitsgruppensitzung
Die Sechste Sitzung der Arbeitsgruppe zu ABS fand vom 20.-25. Januar 2008 in Genf statt. Es war die letzte Arbeitsgruppensitzung vor der neunten Vertragsstaatenkonferenz im Mai 2008 in Bonn. Dort sollen mögliche Elemente eines ABS-Regimes vorgestellt und das weitere Mandat der Arbeitsgruppe festgelegt werden, damit die Arbeiten am Regime bis zur 10. Vertragsstaatenkonferenz 2010 in Japan abgeschlossen werden können.
Es wurde die Diskussion über die Schwerpunkte der 5. Arbeitsgruppensitzung fortgeführt. Zum ersten Mal wurden nun auch die Elemente eines ABS-Regimes (Ziel, Art und Geltungsbereich) vorgestellt.
"bricks" und "bullets"
In dem offiziellen Sitzungsbericht der 6. Arbeitsgruppensitzung ist im Anhang die Beschlussempfehlung an die COP-9 zu finden sowie ein Papier, das die möglichen inhaltlichen Komponenten eines internationalen ABS-Regimes umreißt: UNEP/CBD/WG-ABS/6.
Beides kann als großer Erfolg für diese Arbeitsgruppensitzung gewertet werden.
Entscheidend dazu beigetragen haben die Veränderungen der Verhandlungspositionen einiger Vertragsstaaten sowie die innovative Verhandlungsweise der beiden Ko-Vorsitzenden, wodurch das generelle Misstrauen gegenüber dem Verhandlungsprozess verringert werden konnte. Die Delegierten konnten Übereinstimmungen ausfindig machen und gleichzeitig strittige Themen reflektieren. Die Arbeitsmethode beruht auf der Trennung von Vorschlägen, die unstrittig Teile des Regimes formen sollen („bricks“) und solchen, bei denen noch kein Konsens gefunden wurde („bullets“). Das Komponentenpapier spiegelt diese Unterscheidung wider.
Die Beschlussempfehlung
Konkret wurde in der Beschlussempfehlung (Seite 11 des Dokuments) an die COP-9 (in teilweise noch geklammerter Form) Stellung bezogen zu
- den durch die nächsten Sitzungen der ABS-Arbeitsgruppe zu verhandelnden Hauptkomponenten des Regimes
- der Unterstützung des Kapazitätenaufbaus für ABS durch UNEP und den Finanzierungsmechanismus GEF
- der Einberufung eines Expertenworkshops, um die Belange traditionellen Wissens in das ABS-Regime zu integrieren
- der Art des Regimes (rechtsverbindliche oder unverbindliche Elemente oder beides)
Das Komponentenpapier
Das Komponentenpapier (S. 17 des Dokuments) enthält Optionen zu Art und Umfang des Regimes. Ferner werden mögliche, weiter zu bearbeitende Elemente eines zukünftigen Regimes vorgestellt sowie solche Elemente, die noch einer vertieften Diskussion bedürfen. Der strategische Vorteil dieses Ansatzes besteht darin, dass die Delegierten über Inhalte diskutieren anstatt sich in Debatten über die Art und den Umfang eines ABS-Regimes zu verlieren. Obwohl diese Frage am Ende das Potential des Regimes erst freigeben wird, war es richtig, diese Fragen für ein späteres Treffen offen zu lassen. So konnten sich die Delegierten auf diverse „bricks“ einigen, die das Regime formen und als Grundlage für weitere Verhandlungen dienen.
Beispiel Vorteilsausgleich
Beispielsweise konnten unter dem Tagesordnungspunkt „Vorteilsausgleich“ folgende Elemente festgelegt werden, die weiter zu bearbeiten sind („bricks"):
- Verknüpfung von Zugang und Vorteilsausgleich
- Vorteilsausgleich unter einvernehmlich vereinbarten Bedingungen (MATs)
- entgeltlicher und/oder nichtentgeltlicher Vorteilsausgleich
- Technologiezugang und -transfer
- Effektive Beteiligung an Forschungsaktivitäten und/oder gemeinsame Entwicklung von Forschungstätigkeiten
Um die Verhandlungen eines internationalen ABS-Regimes bis 2010 zu einem erfolgreichen Abschluss zu führen, muss auf der 9. Vertragsstaatenkonferenz im Mai 2008 ein Verhandlungsmandat für weitere Sitzungen der Arbeitsgruppe vor COP-10 beschlossen und mögliche Komponenten des zu verhandelnden ABS-Regimes herbeigeführt werden.
Eine vertiefte Darstellung der Ergebnisse der 6. Arbeitsgruppensitzung ist im Earth Negotiations Bulletin nachzulesen.
